Bereits vor über 40 Jahren stellte das Bundesgericht fest, dass die Heiratsstrafe gegen die Verfassung verstösst. Heute hat das Volk diese Ungerechtigkeit korrigiert und die steuerliche Diskriminierung verheirateter Paare beendet. Sie profitieren von einer Steuersenkung von 600 Millionen pro Jahr.
Vielen herzlichen Dank!
Die FDP dankt allen, die sich über viele Jahre hinweg für diesen Erfolg eingesetzt haben. Ein besonderer Dank gilt dem Initiativkomitee und den FDP-Frauen, die unter der damaligen Präsidentin Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher und der heutigen Präsidentin Nationalrätin Bettina Balmer, die Volksinitiative für die Individualbesteuerung lancierten und das Anliegen seither vorangetrieben haben. Dank einer fortschrittlichen Allianz im Parlament konnte die Reform auf Gesetzesstufe umgesetzt werden.
Susanne Vincenz-Stauffacher, heute Co-Präsidentin der FDP Schweiz, sagt: «Das Ja zur Individualbesteuerung ist ein grosser Sieg für den Mittelstand, für die Frauen und für die FDP. Mit der Abschaffung der Heiratsstrafe lohnt sich Erwerbsarbeit für alle. Gleichzeitig wird der Mittelstand steuerlich um rund 600 Millionen Franken entlastet. Ich danke allen von Herzen, die dazu beigetragen haben.»
Arbeiten lohnt sich für alle
Dieser Entscheid hat am heutigen Internationalen Frauentag eine besondere Symbolkraft. Denn die Individualbesteuerung beseitigt die Benachteiligung des Zweiteinkommens – meist jenes der Frau – und setzt Arbeitsanreize. So werden mehr Frauen nach einer Familienpause wieder ins Erwerbsleben einsteigen oder ihr Pensum erhöhen. Das stärkt ihre beruflichen Chancen und verbessert ihre Altersvorsorge.
Gleichzeitig hilft der heutige Entscheid, das inländische Arbeitskräftepotenzial besser zu nutzen und so dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Die Abschaffung der Heiratsstrafe ist damit nicht nur ein Erfolg für die Gleichstellung, sondern auch für den Wohlstand unseres Landes.